Gedanken zu einer möglichen Rot-Rot-Grünen Bundesregierung

Die SPD hat in diesen Tagen verkündet, mit Olaf Scholz als Kandidaten für das Amt des Budeskanzlers zur Wahl zum Deutschen Bundestag 2021 antreten zu wollen.

Unabhängig davon, welche Meinung man zur Personalfrage im Allgemeinen hat, ist dadurch eine Bewegung entstanden, die eine positive Entwicklung für unser Land bedeuten kann. Parallel zur Bekantgabe der Personalie Olaf Scholz hat der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans seine grundsätzliche Bereitschaft zu einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung selbst unter Führung von Bündnis ’90 Die Grünen anklingen lassen. Das Mitglied des Bundesvorstands der Partei Die Linke, Jan Korte, machte ebenfalls von sich hören, dass eine Zusammenarbeit mit der SPD und Bündnis ’90 Die Grünen nur in Frage käme, wenn die SPD von der Hartz-IV-Gesetzgebung abrücke. Dies wäre ein deutlicher Schritt in Richtung sozialer Rechtsstaat, ein begrüßenswerter Schritt in eine Richtung, die nicht nur mehr soziale Gerechtigkeit, sondern auch mehr Umweltbwusstsein und vor allem mehr Eintreten gegen Rechtsextremismus, gegen Strömungen und Parteien wie die AfD, die unserem Land nicht nur alles absprechen wollen, was es so großartig gemacht hat, sondern die im Gegenteil unser Land in die Zeiten einer gleischgeschalteten Presse zurückführen wollen, Meinungsfreiheit vernichten wollen und politisch Andersdenkende in nicht existierende Grenzen verweisen wollen, bedeuten würde.

Ich begrüße diese Entwicklung ausdrücklich.

Aber dennoch kurz zur Person Olaf Scholz. Olaf Scholz hat als Hamburger Landeschef nicht nur große Beliebtheitswerte aufgewiesen, er hat gezeigt, dass er und die SPD Führungsqualitäten haben. Als stellvertretender Bundeskanzler und Bundesminister für Finanzen hat Olaf Scholz gezeigt, dass er bereit ist, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Ich sehe die SPD mit der Person Olaf Scholz auf einem guten Weg und sehe einem Regierungswechsel optimistisch entgegen.

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